Vorwürfe gegen Österreich – Nachbarland schob 58 Flüchtlinge „illegal” über die Grenze zurück

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    Ungarn wirft Österreich vor, 58 Flüchtlinge, die in Österreich aufgegriffen wurden, „illegal” über die Grenze zurückgeschoben zu haben.

    „Gemäß den Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen”, sagte der Leiter der Grenzschutzabteilung der ungarischen Polizei, László Balázs, im ungarischen Fernsehen. Eine solche Absprache habe es aber nicht gegeben. Der Vorfall habe sich nahe dem Grenzübergang Hegyeshalom/Nickelsdorf ereignet. Sollten die Angaben zutreffen, würde es sich um den ersten Fall einer größeren Rückschiebung von Migranten und Flüchtlingen aus Österreich handeln. Bereits im Jänner hatte die österreichische Polizei acht Flüchtlinge bei Heiligenkreuz im südlichen Burgenland nach Ungarn zurückgeschoben. Rückschiebungen dieser Art werden „Push-backs” genannt und verstoßen nach Angaben des UNO-Flüchtlingshilfswerks gegen internationales und europäisches Recht.